Landtagswahlkampf hat begonnen

Bergkamen, 29. März 2012, Düsseldorf 31. März 2012
Erst wurde Rüdiger Weiß am letzten Donnerstag in der Kamener Stadthalle mit 95 Prozent Ja-Stimmen zum Kandidaten für den Wahlkreis 117 gewählt. Danach fand die Wahl der Delegierten für die Landeskonferenz statt, die am 31. März 2012 im Congress-Center in Düsseldorf zusammen kam. Von der Versammlung wurden aus Bergkamen Ulrike und Rüdiger Weiß sowie der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Thomas Semmelmann nach Düsseldorf delegiert. „Hannelore Kraft hielt eine emotionale und zeitweise kämpferische Rede“, wusste Semmelmann zu berichten. Belohnt wurde sie mit 99,3 Prozent Zustimmung und zieht so als Spitzenkandidatin der NRW SPD in den Turbowahlkampf. Zum Schluss verabschiedeten die Delegierten den Rest der Landesliste. Erwartungsgemäß ist Rüdiger Weiß auf einen der hinteren Plätze zu finden, weil er mit 55,2 Prozent der Stimmen 2010 den Wahlkreis gewann. Er kandidiert damit in dem wohl sichersten Wahlkreis der SPD in NRW.

SPD Bergkamen nominiert Rüdiger Weiß

Bergkamen, 28. März 2012
Selbst einen Tag vor der entscheidenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz für den Wahlkreis 117, den Rüder Weiß für die SPD im letzten Landtag vertreten hat, müssen die Bergkamener SPD Ortsvereine ihre Delegierten für diese Konferenz wählen. Geschuldet ist dieser Umstand der plötzlichen Auflösung des Landtags, dem relativ kurzen Zeitraum, bis zu dem der neue Landtag zu wählen ist und den Ladungsfristen, die die Ortsvereine bei der Einberufung ihrer Mitgliederversammlungen zu beachten hatten. Weniger schwierig war gestern der Findungsprozess des SPD Stadtverbandsvorstands, der sich in großer Übereinstimmung dafür aussprach, Rüdiger Weiß wieder ins Rennen zu schicken. „In den letzten zwei Jahren hat er den Wahlkreis im Landtag und in den Ausschüssen gut vertreten und war insbesondere jederzeit ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürger in Bergkamen“, so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer. Die nächste Hürde, die zu nehmen ist, ist die Nominierung durch die oben genannte Wahlkreisdelegiertenkonferenz. Hier entscheiden die Delegierten aus Kamen, Bergkamen, Bönen und Hamm-Herringen darüber, wer für die SPD in diesem besagten Wahlkreis in den kurzen aber nicht minder anstrengenden Wahlkampf ziehen wird. „Wir sind da recht zuversichtlich, dass es Rüder Weiß sein wird“, betont Bernd Schäfer.

Nachdenkenswertes beim Frühlingsempfang 2012

Gäste des SPD Stadtverbandes mit Thomas Heppener

Nahezu 150 Teilnehmer konnte der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer bei herrlichem Frühlingswetter in der Ökologiestation in Bergkamen-Heil zum traditionellen Frühlingsfest des SPD-Stadtverbandes Bergkamen begrüßen.Nach den Grußworten der Amts- und Mandatsträger erinnerte Bernd Schäfer zunächst an die dramatische Entwicklung rechten Terrors in unserem Land und das Versagen der staatlichen Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit der Zwickauer Terrorzelle.
Im Anschluss referierte der Direktor des Anne-Frank-Zentrums in Berlin, Herr Thomas Heppener, über das Engagement der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus. In einem sehr nachdenklichen Vortrag hielt er allen Anwesenden den Spiegel vor Augen, in dem er sehr eindrucksvoll die unterschiedliche Unterwanderung von rechtem Gedankengut in unsere Gesellschaft an Beispielen verdeutlichte."Wir sollten nicht dem Irrglauben unterliegen, dass wir auf einer Insel der Glückseligen leben und uns das alles nicht tangiert. Jeder sollte sich ganz persönlich fragen, was er selbst in seinem ganz privaten Umfeld gegen jede Form von Rechtsextremismus unternimmt," so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer.
Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich Bernd Schäfer bei dem DRK und den vielen ehrenamtlichen Helfern, ohne die eine derartige Veranstaltung nicht durchzuführen wäre.
Im Anschluss verweilten noch viele Anwesende in Gesprächen über die sehr nachdenklichen und eindrucksvollen Ausführungen von Thomas Heppener.

Delegiertenkonferenz 2011

Bergkamen, 28. November 2011 Ihre diesjährige Delegiertenkonferenz absolvierte die SPD Bergkamen am 28.11.2011 in der Mensa der Hellweg-Hauptschule in Rünthe. Rund 60 Delegierte sind der Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Bernd Schäfer gefolgt. Neben den Pflichtaufgaben wie Rechenschafts- und Kassenbericht stand das Thema „50 Jahre Wirtschaftsförderung im Kreis Unna“ im Mittelpunkt der Veranstaltung. Als Gast war deshalb der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna, Dr. Michael Danneboom, eingeladen. Nach einem kurzen Grußwort des Bürgermeisters Roland Schäfer folgte der Vortag von Dr. Danneboom. Als Vorspann sahen die Anwesenden einen 15-minütigen Werbefilm von der „Geburt“ bis zu den aktuellen Projekten der Wirtschaftsförderung. Im Anschluss ging Dr.Danneboom auf die bereits bekannten und die noch laufenden Aktivitäten in Bergkamen ein. Der Film und Vortrag von Dr. Danneboom waren so umfassend, dass keine Frage bei den Zuhörern offen blieb. "Die WFG hat sich seit Ihrer Gründung als unverzichtbares Instrument zur Bewältigung der Strukturkriese im Kreis Unna etabliert", so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer. Nach etwas über eine Stunde bedankte sich Bernd Schäfer bei allen, die sich ehrenamtlich im abgelaufenen Jahr für die Partei engagiert haben und stimmte die Anwesenden auf die kommenden Aufgaben ein.

Zum Film "50 Jahre Wirtschaftsförderung im Kreis Unna"

Großes Interesse an Integrationspolitik

Podiumsdiskussion mit Thilo Scholle, Thomas Semmelmann, Taifun Keltec und Bernd Wenske

Bergkamen, 6. Juli 2011 Ein Jahr ist es jetzt her, da hat der Rat der Stadt Bergkamen das Arbeitspapier Integrationskonzept "Wege zum friedlichen Miteinander" auf den Weg gebracht. Laut Konzept soll das Ziel sein, die heute feststellbaren Verhältnisse zu überwinden, um allen Menschen künftig eine gleichberechtigte Teilhabe und Verantwortung zu ermöglichen, sodass am Ende eine friedliche Gemeinschaft entsteht, in der es bei einem respektvollen Miteinander nicht auf Herkunft, Religion, Hautfarbe oder Geschlecht ankommt. Das Einbringungsverfahren hat mit der Auftaktveranstaltung am 20. Januar 2011 begonnen. Alle gesellschaftlichen Gruppierungen in Bergkamen sind eingeladen, sich am Umsetzungsprozess zu beteiligen. Kurz nach der Verabschiedung im Rat, haben sich auch die zuständigen Fachausschüsse aus ihrer Sicht mit dem Papier beschäftigt. Mit den Informationen des Konzeptes hat die SPD Bergkamen im Arbeitskreis Soziales eine Standortbestimmung vorgenommen und beschlossen, in öffentlichen Veranstaltungen mit den Migranten und Interessierten Projekte zu entwickeln, die die Integration in Bergkamen positiv begleiten. Zusammen mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hat der Stadtverband mit dem SPD Ortsverein Rünthe zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die Veranstaltung in der Festhalle der Rünther Ditib-Moschee zu planen, sollte sinnbildlich ein Schritt sein, auf die betroffene Bevölkerungsgruppe zuzugehen. Die Impulsreferate vom städtischen Beigeordneten Bernd Wenske und dem Vorsitzenden des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek, und die anschließende Podiumsdiskussion verfolgten fast 60 Interessierte. Diskutiert wurde vor dem Hintergrund der Leitfrage der Veranstaltung: Was hat Bergkamen von gelungener Integration? Neben den Referenten standen Thilo Scholle von SPD Unterbezirk Unna und Ferdi Ergün vom Ortsverein Rünthe als Diskutanten zur Verfügung. Schnell einig war man sich beim Thema Bildung. "Chancengleichheit bei der Bildung ist der Schlüssel für gelungene Integration", so Bernd Wenske. Tayfun Keltek merkte an, dass die Menschen nicht passend gemacht werden müssen, sondern sie so zu akzeptieren wie sie sind. Aus seiner Sicht ist Inklusion auch der bessere Begriff für die Beschreibung des Verfahrens. Weiterhin stand Ferdi Ergün als Gesprächspartner zur Verfügung. Er ist in Deutschland geboren, hier aufgewachsen, zur Schule gegangen und absolviert derzeit berufsbegleitend eine Technikerausbildung. Er hat zwei Kinder, engagiert sich auch im städtischen Integrationsrat und wirkt im Moscheeverein mit. Er fühlt sich als Mensch voll integriert und sieht den Pass nur als ein Stück Papier an, der im Grunde genommen wenig aussagt. Thilo Scholle gibt aber zu bedenken, dass es immer noch Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt gibt. "Bei gleicher Qualifikation ist die Chance um ein Vielfaches höher, wenn der Bewerber einen deutschklingenden Namen hat", gibt Scholle zu bedenken. In dem moderierten Gespräch mit den Podiumsteilnehmern ging er auch auf den Entwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes der NRW-Landesregierung ein. Im Anschluss daran entwickelte sich eine einstündige Diskussion mit interessanten Beiträgen aus dem Plenum. "Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die kulturelle und ethnische Vielfalt ist dabei als Chance zu betrachten. Es gilt, auf der Basis des Grundgesetzes, die Potenziale der Einwanderer zu entfalten, um unseren Wohlstand auf Dauer zu sichern", so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer.

Der Euro ist nicht in der Krise

Bergkamen, 14. Januar 2011

Rapkay sieht die Probleme auf den Finanzmärkten und bei verschuldeten
Staatshaushalten

Über 60 Interessierte, vorwiegend Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Kreisgebiet, fanden sich am Freitagnachmittag im Treffpunkt ein. „Das Konzept, die Veranstaltung in Kooperation Stadtverband und Unterbezirk vorzubereiten und durchzuführen ist, zumindest was die Mobilisierung angeht, aufgegangen, so der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Thomas Semmelmann. Hinzu kommt, dass die Aktualität des Themas „Euro-Krise“ das übrige dazu beigetragen hat.

Gleich zu Anfang erklärte der Europabeauftragte Bernhard Rapkay, dass es keine Krise des Euro, sondern eine Krise der öffentlichen Haushalte und Finanzmärkte gibt. Er informierte anschließend die Teilnehmer über die Maßnahmen der EU zur Regulierung der Finanzmärkte. "Die Krise des Euro ist auch ein Vertrauensproblem. Die ausufernde Staatsverschuldung sowie die versuchte politische Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank rufen Spekulanten auf den Weg. Hier ist es vordergründig notwendig die Maastrich-Kriterien für alle Mitgliedsstaaten verbindlich einzuhalten und bei der Regulierung der Finanzmärkte die USA sowie Großbritannien und die Asiaten mit einzubeziehen um weltweit gültige Rahmenbedingungen für die Finanzmärkte festzulegen," so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer.

Nach dem 45-minütigen Vortrag entwickelte sich eine rege Diskussion, die zum Schluss beim so genannten Kohlekompromiss der EU, die Steinkohle weiter bis 2018 zu subventionieren, endete.

Das Thema „Integrationspolitik der EU“ musste leider entfallen, weil die anderen Themen zu viel Raum eingenommen hatten. Bernhard Rapkay verabschiedete sich mit dem Versprechen, die Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren für eine Veranstaltung zur europäischen Integrationspolitik zu gewinnen. Ort und Zeitpunkt dieser weitern Veranstaltung werden rechtzeitig über die Medien bekanntgegeben.

Kommunalfinanzen: Sind die Kommunen noch zu retten?

Über 60 Interessierte konnte der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer zur Info-Veranstaltung „Kommunalfinanzen“ am 17. November im Treffpunkt begrüßen. Im ersten Teil der Veranstaltung machten die lokalen Finanzexperten Karl-Gustav Mölle und Horst Mecklenbrauck auf diedramatische Finanzlage des Kreises Unna und seiner angehörigen Kommunen aufmerksam. Als Hauptbelastungsfaktoren wurden die hohen Sozialleistungen,die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben mit unzureichendem Kostenersatz und die klientelorientierte Steuer- und Finanzpolitik der Bundesregierung zu Lasten der Kommunen ausgemacht. Mit dem SPD Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges konnte ein anerkannter Kommunalexperte der Landesebene gewonnen werden, der sich seit vielen Jahren mit den Kommunalfinanzen beschäftigt. In seinen Ausführungen bestätigte er die Aussagen von Mölle und Mecklenbrauck und ging dann auf die konkreten Hilfen und Lösungsansätze ein. Neben einem Soforthilfepaket für besonders betroffene Städte und Gemeinden in NRW, in Höhe von 300 Mio. Euro, und dem Stärkungspakt Stadtfinanzen (Land und Kommunen stellen jährlich mind. 500 Mio. Euro zur Entlastung zur Verfügung) wies er auf die Initiativen des Landes NRW zur Beteiligung des Bundes an den Soziallasten hin. Auch wenn eine Kommune nicht pleite gehen kann, dies bestätigte Horst Mecklenbrauck, war das Interesse nach Informationen der Anwesenden groß. Dies zeigten die Redebeiträge und Fragen an die Diskussionsrunde, die komplettiert wurde mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß. „Damit die kommunalpolitischen Handlungsspielräume der Selbstverwaltung nicht noch mehr durch Finanzrestriktionen beschnitten werden, müssen jetzt Taten folgen“, so Bernd Schäfer zum Ende und schloss die Veranstaltung fast eine halbe Stunde später als geplant.

Integration steht ganz oben auf der Tagesordnung

Auf dem „Wege zum friedlichen Miteinander“ ergreifen nun die SPD- Fraktion und der SPD-Stadtverband Bergkamen die Initiative.

Bereits Anfang Juni hat sich der neu gegründete „Arbeitskreis Soziales“ der SPD- Ratsfraktion mit dem Integrationskonzept „Wege zum friedlichen Miteinander“ beschäftigt. „Integration betrifft fast alle Fachausschüsse des Rates und deshalb arbeiten auch die „Sozialexperten“ der Fraktion an dem Thema mit“, so Fraktionsvorsitzender Gerd Kampmeyer. Um Menschen mit Migrationshintergrund die Integration in Bergkamen zu erleichtern , müssen Arbeitsbereiche in der Stadtentwicklung; in der Jugendhilfe, im Schul- und Weiterbildungsbereich und in der Familien- und Behindertenarbeit betrachtet werden.

„Um hier die Erfahrungen aller SPD- Mitglieder einfließen zu lassen und Lösungsvorschläge auf eine breitere Basis zu stellen“, wird sich auch der SPD-Stadtverband mit dem Thema beschäftigen, merkte der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer an. In verschiedenen Veranstaltungen sollen mit den Mitgliedern und der Bevölkerung Information und Wissen der Integrationspolitik der SPD Landes- und Bundesebene diskutiert und erörtert werden. Ziel ist es, gemeinsame Lösungsvorschläge zu entwickeln und in den verschiedenen Arbeitsphasen des Integrationskonzeptes einfließen zu lassen. „ Die Grundvoraussetzung einer erfolgreichen Integration ist ein wechselseitiges Miteinander und nicht eine Einbahnstraßenpolitik.

Die SPD-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit beteiligen, um das Feld nicht den Meinungsmachern zu überlassen, die uns vor Ort nicht weiterhelfen“, sind sich Gerd Kampmeyer und Bernd Schäfer einig.

Bergkamener Delgierte in allen Gremien vertreten

Im Bönener Marie-Curie-Gymnasium hielt der SPD Unterbezirk Unna am 2. Oktober 2010 seinen Parteitag ab. Hauptredner des Tages war der Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion in Düsseldorf, Norbert Römer. Im Mittelpunkt seiner Rede stand die Schließung des Bergwerkes Ost. Dieses Thema griff auch der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei seinem Tätigkeitsbericht auf. Neben der Verabschiedung von einigen Anträgen, war die Veranstaltung geprägt von den Delgiertenwahlen für die Gremien. Folgende Bergkamener Delegierte wurden für die Gremien gewählt:

Bundesparteitag:	Martina Eickhoff
Landesparteitag:	Brigitte Matiak Rüdiger Weiß Thomas Semmelmann
Landesparteirat:	Christine Busch
Regionalkonferenz:	Rüdiger Weiß Uwe Reichelt
Regionalausschuss:	Manuela Veit Christian Pollack