Thomas Kutschaty zu Gast – Besichtigung der Wasserstadt Aden und der Holz-Erde-Mauer im Römerpark

Gemeinsam mit Thomas Kutschaty, der Bergkamen im Zuge seiner Sommertour besuchte, und Landratskandiat Mario Löhr konnten Rüdiger Weiß, Bernd Schäfer und zahlreiche weitere Genoss*innen heute interessante Diskussionen führen. Auf dem Programm standen Besichtigungen besonders herausragender Projekte der Stadt Bergkamen: Zunächst erläuterten Bauderzernent Dr.-Ing. Achim Peters und die zuständige Projektleiterin der Stadt Bergkamen, Frau Reumke, direkt vor Ort die aktuellen Fortschritte bei der Entwicklung der Wasserstadt Aden. Danach ging es weiter zum Römerpark mit der Holz-Erde-Mauer in Oberaden.

Infoveranstaltung im Treffpunkt: Wohnen in Bergkamen

24.06.2019 Heute fand unter dem Titel “Wohnen in Bergkamen – Bezahlbar.Bedarfsgerecht.Machen.” eine öffentliche Diskussionsveranstaltung im Treffpunkt statt. Organisiert wurde sie von der Landtagsfraktion NRW und der SPD-Fraktion vor Ort. Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer und der heimische Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß machten deutlich, dass vor Ort auf eine gemeinwohlorientierte, soziale und nachhaltige Wohnungspolitik gesetzt wird. Sie freuten sich über die trotz hochsommerlicher Temperaturen gute Resonanz bei der Veranstaltung. Ganz besonders begrüßten sie die Diskussionsteinehmer auf dem Podium: Christine Busch (Beigeordnete und Sozialdezernentin der Stadt Bergkamen), Carsten Löcker (MdL und Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW), Jan Wandschneider (Wohnraumakquise und Öffentlichkeitsarbeit, Caritasverband für den Kreis Unna e.V.) und Andreas Zaremba (Vorstandsvorsitzender Bauverein zu Lünen).

 

Der gewählte Themenschwerpunkt bot eine jede Menge Diskussionsstoff. Dabei ging es nicht nur darum, wie sich langfristig ausreichender, bedarfsgerechter und für breite Bevölkerungsschichten bezahlbarer Wohnraum in Bergkamen sicherstellen lässt. Einig waren alle Diskussionsteilnehmer darin, dass für eine zukünftige Stadtentwicklungspolitik veränderte Bedarfe und Ansprüche an das Wohnen eine große Rolle spielen. In seinem Resümee machte Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer deutlich, dass auch in Zukunft angenehmes Wohnen und eine gute Lebensqualität durch eine kluge Stadtentwicklungspolitik sicherzustellen sind.

Arbeitenehmerflügel der SPD im Kreis Unna gründet sich neu

Gute 50 Genossinnen und Genossen kamen am gestrigen Abend im Bergkamen Treffpunkt zusammen, um einen neuen AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Vorstand für den Kreis Unna zu wählen.
Als Gäste begrüßte die AfA neben dem heimischen SPD Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, auch den Landesvorsitzenden der AfA und ebenfalls Mitglied des Landtags, Armin Jahl. Es war durchaus eine „historische Versammlung“, wie Rüdiger Weiß in seiner Begrüßung feststellte, denn mit Wahl des Vorstandes wurde die AfA, die es seit vielen Jahren auf Ebene des Kreises Unna nicht mehr gegeben hatte, gleichzeitig neu gegründet. So formulierte der neue AfA Vorsitzende, Jens Schmülling aus Bergkamen, in seiner Antrittsrede die Schwerpunkte, welche aus seiner Sicht in den nächsten zwei Jahren angepackt werden müssen.
Neben der Stärkung und dem Ausbau der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen sind dies insbesondere die politische Diskussion über den Wert von Arbeit, die Eindämmung von Leiharbeit und der Abbau von prekären Beschäftigungsverhältnissen.
„Immer wieder müssen wir aus der Ferne miterleben, wie die Beschäftigten beispielsweise von KiK oder Amazon auf ihre Situation versuchen aufmerksam zu machen, es ist unsere Pflicht als Sozialdemokratie dabei zu helfen, dass diese Menschen einen auskömmlichen Lohn auf Basis von geltenden Tarifverträgen erhalten.“, so Jens Schmülling.
Darüber hinaus verabschiedeten die Genossinnen und Genossen der AfA einen Antrag, der den Ausstieg vom viel kritisierten Freihandelsabkommen TTIP zum Ziel hat.
Die weiteren Mitglieder des Vorstandes sind als stellv. Vorsitzende Thomas Klüh aus Lünen und Friedhelm Westermann aus Schwerte. Als Schriftführer wurde Andreas Bunge aus Holzwickede gewählt. Beisitzer im AfA UB Vorstand sind aus Kamen Ulrike Skodd, Bärbel Filthaut und Uwe Zühlke. Aus Bergkamen Klaus Kuhlmann und Marco Czyzmowski. Andreas Jost aus Schwerte, Jürgen Wiechert aus Fröndenberg sowie Till Knoche aus Holzwickede.

Auf dem Foto:
AfA-Landesvorsitzender Armin Jahl MdL (3 von links)
AfA-Vorsitzender Kreis Unna Jens Schmülling (2 von rechts)

 

Kritik an den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Europaabgeordneter Dietmar Köster berichtet in Bergkamen

Jens Schmülling für die sozialdemokratischen Arbeitnehmer und Rüdiger Weiß für die sozialdemokratische Kommunalpolitik konnten zahlreiche Gäste aus dem gesamten Kreis in Bergkamen begrüßen. Anlaß war der Besuch des Europaabgeordneten Dietmar Köster, der über die Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA berichtete. Das Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union – CETA – steht kurz vor der Ratifizierung. „CETA stellt die Blaupause für das Abkommen zwischen der EU und den USA – TTIP – dar“, so Dietmar Köster und weiter dazu: „Was in CETA zu Lasten der Arbeitnehmer und auch der Kommunen drinsteht, findet sich stäter auch in TTIP.“
Durch öffentlichen Druck gelang es, trotz des geheimen Verhandlungsmandats, das die wesentlichen Eckpunkte bekannt sind. Dietmar Köster gehört zu den profilierten Kritikern von TTIP und CETA. Er konzentrierte sich in Bergkamen auf zwei Punkte:

Nein zu den geplanten Schiedsgerichten!
„Schiedsgerichte brechen mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz jeder Demokratie. Ein Recht, das für alle in gleicher Weise gilt. Das muss auch künftig so blieben!“ Die entscheidende Schwachstelle im Bericht bleiben daher die Schiedsgerichte. Dietmar Köster weiter: Wir brauchen keine Paralleljustiz, um die Investitionen von Unternehmen zu schützen. Das muss auch künftig so bleiben! Sonst werden Gewinninteressen einiger weniger großer Unternehmen völkerrechtlich abgesichert. Private Gewinninteressen hätten dann Vorrang vor dem Gemeinwohl.

Die kommunale Daseinsvorsorge nimmt durch TTIP/CETA Schaden!
„Ich habe Sorge, dass die Kommunen in ihrer Handlungsfähigkeit durch geplante Privatisierungen in ihrer Kompetenz zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge eingeschränkt werden“, so Dietmar Köster, wenn künftig Waren und Dienstleistungen ab 200 Tsd. Euro und Bauaufträge ab 5 Mio. Euro transatlantisch ausgeschrieben werden müssen.
Auch fordert er ein klares Bekenntnis zum Beispiel zu  den ILO-Kernarbeitsnormen, zum Vorsorgeprinzip und zu den Positivlisten bei den öffentlichen Dienstleistungen. Das sind wichtige Anliegen des Rechtsauschusses im Europäischen Parlament, konnte Dietmar Köster berichten.

Insbesondere die Gefahren durch TTIP und CETA in der derzeitigen Fassung für die Kommunen, für die kommunale Daseinsvorsorge und für das Sparkassensystem traf den Nerv der Zuhörer.

Abschließend rief Dietmar Köster zur bundesweiten Demonstration am 10. Oktober in Berlin auf. Mit einer beeindruckenden Anzahl von Demonstranten lassen sich die Verhandlungen noch beeinflussen, so die Einschätzung des sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus Wetter.

 

Einladung zum Vortrag: “Zwischen Schuldenbremse und Investitionsstau” am 23.10.2015 um 19.00 Uhr im Treffpunkt in Bergkamen

Rüdiger Weiß (MdL) und der Stadtverband Bergkamen laden ein zum öffentlichen Vortrag “Zwischen Schuldenbremse und Investitionsstau”:

In den letzten Jahren hat man sich bei uns in der Region bereits an die Meldungen in den Zeitungen gewöhnt, in denen über die Erhöhung der Grundsteuern berichtet wurde. Aktuell beschäftigt die Kämmerer der Gemeinden vor allem die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Wenn in den nächsten Wochen die Finanzen/Budgets für das kommende Jahr in den Kommunen beschlossen werden, können gerade einmal 8% aller Städte und Gemeinden in NRW einen ausgeglichenen Haushaltsplan ausweisen.
Bedingt durch die geringeren Einnahmen der letzten Jahre – unter anderem aus der Gewerbesteuer – bei gleichzeitiger Erhöhung der Pflichtausgaben wie z. B. der Kreisumlage und weiteren Kostenerhöhungen zur Deckung der sozialen Verpflichtungen, ist ein riesiges Loch im kommunalen Haushalt der Stadt Bergkamen entstanden. Durch eine Vielzahl an Einsparungen auf allen Ebenen, die nicht einmal vor der jährlichen Ausrichtung des allseits beliebten Hafenfestes Halt gemacht haben, und weiteren Maßnahmen, die über das bekannte Haushaltssicherungskonzept hinausgehen, versuchen wir in Bergkamen den Haushalt in 2016 wieder auszugleichen.
Aktuell müssen wir jedoch feststellen, dass das jetzige System der Kommunalfinanzierung nicht stabil genug ist, um die wichtigen kommunalpolitischen Aufgaben erfüllen zu können. Wer glaubt, das Problem mit klammen Haushalten könne jede Kommune für sich lösen, der irrt. Nur in einem starken Netzwerk und gemeinsam mit unseren politischen Vertretern in Land und Bund, können wir Druck aufbauen, um unsere Forderungen nach einer gerechteren finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden durchzusetzen.
Kommt und diskutiert mit Bernhard Daldrup, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und Mitglied im Finanzausschuss des Bundes, über die finanziellen Perspektiven für Kommunen und über die zwischenzeitlich beschlossenen Maßnahmen wie Erhöhung des Wohngeldes, Konjunkturpaket III oder die Verdoppelung des Zuschusses für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Wir freuen uns auf Ihr/Euer zahlreiches Erscheinen am 23.10.2015, im „Treffpunkt“ Lessingstraße in Bergkamen.

Ehre wem Ehre gebührt

Am 8. November 2014 hat der SPD Ortsverein Bergkamen-Rünthe seine treuen Mitglieder zur Ehrung in den Festsaal des Restaurants California eingeladen. „Für mich ist das immer einer der schönsten Termine im Jahr“, freute sich der Ortsvereinsvorsitzende Christian Pollack. Er, der Bürgermeister Roland Schäfer, MdL Rüdiger Weiß und der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer sprachen die Grußworte und ehrten die Mitglieder. Für seine besonderen Verdienste um den Ortsverein und den Stadtteil Rünthe wurde Günter Jung die Willy-Brandt-Medaille verliehen. Dem Ortsvereinsvorstand gehörte er viele Jahre an, zum Schluss als stellvertretender Vorsitzender. Er vertrat Rünthe viele Jahre im Rat und setzte sich als Ortsvorsteher für die Belange der Rünther Bürgerinnen und Bürger ein. Darüber hinaus wurden folgende Genossinnen und Genossen geehrt:

 

Göbert , Manfred 25 Jahre
Schönwald, Jürgen 25 Jahre
Osterburg , Ingrid 40 Jahre
Stanka , Anneliese 40 Jahre
Taege , Andreas 40 Jahre
Beckmann , Heinz 50 Jahre
Lentes , Robert(Marianne 50 Jahre
Venema , Manfred 50 Jahre

 

Bei einem gemeinsamen Essen mit den Jubilaren und ihren Angehörigen fanden noch unterhaltsame Gespräche statt, bis die Feier am frühen Abend ausklang.

Delegierte aus Bergkamen gewählt

Am vergangenen Samstag, 25.10.2014, fand der 23. ordentliche Unterbezirksparteitag der SPD Kreis Unna im Tanzcenter Kochtokrax in Unna statt. Die anwesenden Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Unna nutzten die Gelegenheit, den Worten von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zu lauschen. Nach der Begrüßung durch den Unterbezirksvorsitzenden Oliver Kaczmarek und dem Grußwort vom hiesigen Europaabgeordneten Dietmar Köster, war der Höhepunkt der Veranstaltung die Rede der SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Neben der aktuellen politischen Lage in Deutschland, erläuterte sie die von ihr initiierte Nachbarschaftskampagne, um von den Menschen vor Ort zu erfahren wo der Schuh drückt. Bei den anschließenden Delegiertenwahlen wurden insgesamt sechs Bergkamener als ordentliche Delegierte in überregionale Gremien gewählt: Martina Eickhoff in den Bundesparteitag sowie Sandra Hagen, Ute Korte, Thomas Semmelmann und Rüdiger Weiß (MdL) in den Landesparteitag. Zudem wurden Sandra Hagen als Delegierte in die Regionalkonferenz und Rüdiger Weiß (MdL) als Delegierter in den Landesparteirat gewählt. In die Ruhrkonferenz gewählt wurden Julian Deuse und Thomas Semmelmann.