Klausurtagung 2015 im Gasthaus Heil
Der Vorstand der Oberadener Sozialdemokraten traf sich am Freitag, dem 16. Januar, zur Klausurtagung 2015. Neben Nachbetrachtungen des Erreichten des vergangenen Jahres ging es um wichtige aktuelle Themen für Oberaden. Dazu zählt die weitere Nutzung von Schulgebäude in Oberaden, die Auswirkungen der Finanzsituation der Stadt Bergkamen auf die Oberadener, die Ausweitung der Internetarbeit des Ortsvereins und natürlich die anstehenden Termine für die Vorstandsarbeit und die Arbeit im Ort (Ostern 1015, Jubilarehrung, Sauberes Oberaden usw.).
Der Besuch des neuen Stadtverbandsvorsitzenden André Rocholl traf auf besonderes Interesse unserer Genossen, er versteht sich als “Dienstleister für die Ortsvereine” und brennt darauf, mit seinem Team Wünsche und Ziele der Ortsvereine mit umzusetzen. Wir freuen uns daher auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtverbands-Vorstand.
Auch Christian Blom als Juso-Vorsitzender gab einen Überblick auf das vergangene Jahr, die fruchtbare Arbeit, die schon zu einer kleinen aber kleinen und vor allem engagierten Gruppe geführt hat und wagte einen Ausblick auf weitere Projekte und Aktionen.
Klausurtagung der SPD-Fraktion am 28.11.2014
Auf der Tagesordnung der Ratsfraktion stand unter anderem die Vorberatung von Entscheidungen für das Haushaltsjahr 2015 im Hinblick auf Gebühren und Steuern. Für den städtischen Haushalt werden im kommenden Jahr deutliche Mehrbelastungen erwartet, u.a. aufgrund einer Erhöhung der Kreisumlage, Kostensteigerungen im Jugend- und Sozialbereich sowie einem Anstieg im Bereich der Personalkosten. Gleichzeitig bleiben Gewerbesteuereinnahmen in nicht unbeachtlicher Höhe aufgrund der Ausnutzung von Steuerschlupflöchern durch international agierende Unternehmen aus.
Angesichts dieser schwierigen Ausgangslage stellt sich die Herausforderung zur Findung geeigneter Maßnahmen zum Haushaltsausgleich in diesem Jahr als besonders groß dar – auch vor dem Hintergrund, dass bereits in den vergangenen Jahren Einsparungen in erheblichem Maße vorgenommen wurden. Viele Aufgaben, welche von der Verwaltung wahrgenommen werden, sind gesetzlich vorgeschrieben und bieten daher wenig Raum für zusätzliche Einsparungen. Eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern – wie sie derzeit kreisweit in den Kommunen beschlossen wird – ist sicherlich das letzte Mittel, derzeit aber wohl nicht vermeidbar. Zur Vermeidung weiterer finanzieller Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt hat die Fraktion die Verwaltung aufgefordert, Einsparpotenziale im Bereich von freiwilligen Leistungen zu erarbeiten. Auf den Prüfstand gestellt werden sollen städtische Veranstaltungen im Hinblick auf Größe, Dauer und Häufigkeit der Durchführung. Dabei gilt es, mögliche Einsparoptionen mit Augenmaß zu entwickeln. Deutliche Qualitätsverluste und Imageschäden für die Stadt Bergkamen wird die Fraktion nicht hinnehmen. Schließlich soll das Leben und Wohnen in unsere Stadt attraktiv bleiben. Gleichzeitig appelliert die Fraktion weiterhin an Bund und Land, strukturelle Besonderheiten von Kommunen in der Randzone des Ruhrgebiets zu berücksichtigen und für eine angemessene finanzielle Ausstattung zu sorgen.
Am Nachmittag war Herr Jochen Baudrexl – Vorsitzender der Geschäftsführung der GSW – auf Einladung der SPD-Fraktion zu Gast und referierte zum Thema Zukunftskonzept für die Bäder in Bergkamen und Kamen unter Berücksichtigung von Demografie, Nutzerverhalten und finanzieller Ressourcen. Auf Wunsch der Fraktionsmitglieder erfolgte u.a. eine konkretisierte Darstellung der Ergebnisse des von der GSW in Auftrag gegebenen technischen Gutachtens in Bezug auf die von den GSW in Bergkamen betriebenen Freizeiteinrichtungen sowie eine Darstellung der Wirtschaftlichkeit der betriebenen Bäder. Um die Bergkamener Freizeiteinrichtungen in den kommenden beiden Jahrzehnten technisch einwandfrei zu betreiben, ist innerhalb dieses Zeitraumes ein Investitionsbedarf in Höhe von ca. 10,5 Mio. Euro zu erwarten (für die vier Kamener Bäder: ca. 17 Mio. Euro). Mit diesen Investitionen ist keine Attraktivitätssteigerung der Bäder verbunden. Gleichzeitig bleiben die Bäderverluste in voraussichtlich gleicher Höhe bestehen. Eine Lösung könnte die Schließung der vorhandenen Freizeiteinrichtungen und der Bau eines Zentralbades – wie bereits in der Presse diskutiert – sein. Eine solche Entscheidung sollte jedoch nicht übers Knie gebrochen werden. Vielmehr sind zunächst eine sorgfältige Prüfung der jeweiligen Nutzerorientierungen sowie detaillierte Abstimmungsgespräche mit den GSW und der Nachbarkommune Kamen erforderlich.
