Gemeinsam was bewegen: SPD-Fraktionsvorsitzende aus Kamen, Bergkamen und Bönen fordern kommunalen Rettungsschirm

11.05.2020 Die drei SPD-Fraktionsvorsitzenden der Mittelkreiskommunen Bönen, Bergkamen und Kamen fordern einen kommunalen Rettungsschirm, um die kommunale Infrastruktur zu sichern. „In den Kommunen findet das Leben statt, das zeigt sich auch in der Krise. Engagierte Menschen helfen anderen und diese brauchen Strukturen vor Ort“, sagt der Kamener Fraktionsvorsitzende Daniel Heidler.

„Dies wird aber schwierig, wenn die kommunale Einnahmesituation zu einem wesentlichen Teil einbricht und auf der anderen Seite die Kosten für Sozialtransfers exorbitant steigen“, betont Dirk Lampersbach aus Bönen. „Wir haben durch starke Haushaltsdisziplin und gute Wirtschaftspolitik dafür gesorgt, dass wir uns in den vergangenen Jahren Spielräume für kommunale Investitionen erarbeitet haben. Nun besteht die Gefahr, dass diese Bemühungen umsonst waren“, ergänzt Bernd Schäfer aus Bergkamen.

Einig sind sich die drei Fraktionsvorsitzenden in der Einschätzung, dass Kommunen systemrelevant sind. „Deshalb ist es nicht zu verstehen, dass es schnelle Hilfen für die Wirtschaft gibt, aber nicht für die Kommunen“, ergänzt Daniel Heidler. „Vor allem der Vorschlag der Landesregierung, durch Corona bedingte Ausfälle über weitere Kredite zu finanzieren und diese über fünfzig Jahre zu tilgen, ist ein Hohn,“ verdeutlicht Bernd Schäfer: „Das Land hat eine Verantwortung für seine Kommunen und dieser muss es nun auch gerecht werden.“
Gemeinsam haben die drei Fraktionsvorsitzenden einen Forderungskatalog aufgestellt, den sie ihrem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß und ihrem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek übersendet haben. „Wir wissen, dass sich die beiden für unsere Belange in Berlin und Düsseldorf einsetzen. Wir wollen aber unsere Sicht nochmal strukturiert zu Papier bringen und bitten die beiden, die nachfolgenden Vorschläge mit in die Parlamentarische Arbeit zu nehmen“, sagt Dirk Lampersbach.

• Der Bund muss einen höheren Anteil an den Sozialkosten übernehmen. Sozialleistungen beruhen auf Bundesgesetzen und müssen so auch vom Bund zu einem wesentlichen Teil getragen
werden.
• Die Kommunen brauchen ein Sofortprogramm welches es ermöglicht, kommunale Investitionen weiter aufrecht zu erhalten.
• Die Regelung der Altschuldenproblematik darf nicht aus dem Blick verloren werden. Olaf Scholz hat hier einen guten Vorschlag gemacht und wir erwarten, dass die Landesregierung darauf reagiert.
• Der kommunale Finanzausgleich muss so angepasst werden. Die Kommunen müssen so am Steueraufkommen beteiligt werden, dass sie konjunkturunabhängig ihre Aufgaben erledigen können.
• Das Land NRW muss die Kosten für die erstatteten Betreuungsgebühren für Kinder übernehmen.
• Schlüsselzuweisungen müssen so angepasst werden, dass sie eine wirkliche Kompensation für Sozialtransfers sind.
• Die restriktiven Verschuldungsregeln für Kommunen müssen gelockert werden.

SPD-Team aus Mitte mit Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer beim Vor-Ort-Besuch mit Blumengruss

10.05.2020 Bernd Schäfer und Kay Schulte haben für die Themen der Seniorenheime ein offenes Ohr.

Es ist eine Geste, die Freunde bringt. Unsere Ortsvereine waren zum Muttertag unterwegs und überbrachten dabei rote Rosen – auch an die Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen der Seniorenheime in Bergkamen-Mitte. Unterstützt wurde sie dabei durch ihren sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten Bernd Schäfer.

Ortsvereinsvorsitzender Kay Schulte stellte nach seinem Besuch fest: „Die Situation vor Ort in den Senioren- und Pflegeheimen ist nicht einfach. Vor allen Dingen die emotionale Situation der Bewohner*innen und des Pflegpersonals ist eine Herausforderung für alle Beteiligten!“

Der Umgang und Ideenreichtum der Einrichtungen beeindruckte das Team des Ortsvereins Mitte: „Alles mögliche wird getan, um die Situation für die  Mitbewohner und die Angehörigen so erträglich wie möglich zu machen!“ So können extra aufgestellte Zelte – unter Wahrung der Hygienebestimmungen – ein Treffen ermöglichen.  Gerne hätte der gesamte Ortsverein die Abordnung der SPD begleitet, aber auch für diesen Besuch gelten selbstverständlich die Hygienebestimmungen.

Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer und die SPD-Ortsvereine werden auch weiterhin immer ein offenes Ohr für die Belange der Einrichtungen vor Ort und der Mitbewohner haben, dann vielleicht auch wieder mit einem größeren SPD-Team vor Ort sein.

So bleibt erst einmal die rote Rose – eine kleine Geste, die Freunde bringt.

1. Mai 2020: Solidarität. Gemeinsam was bewegen.

01.05.2020: Wir werden heute aufgrund der Covid-19-Situation nicht wie gewohnt gemeinsam mit unseren Gewerkschaften an der Römerbergsporthalle in Oberaden zusammenkommen und demonstrieren können.
Gleichwohl stehen wir zusammen, denn solidarisch ist man nicht allein.

SPD: Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Trauer um Uwe Reichelt

Fassungslos müssen wir, die SPD Bergkamen, Abschied nehmen von Uwe Reichelt, der am 26. April 2020 völlig unerwartet für uns alle im Alter von nur 57 Jahren verstorben ist.

Uwe war über 35 Jahre Mitglied in der SPD und bereits seit 2004 als ständiger Vertreter ununterbrochen für unsere Partei im Rat der Stadt Bergkamen aktiv. Dort engagierte er sich in verschiedenen Fachausschüssen. Besondere Verdienste erwarb er sich als Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr.
Als langjähriger Gewerkschaftler setzte er sich mit voller Energie für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein. Ganz besonders aber lag ihm sein Ortsteil Overberge am Herzen. Hier fungierte er seit 2009 als Ortsvorsteher und hatte stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte seiner Overberger.

Wir werden Uwe sehr vermissen. Durchweg optimistisch, aufgeschlossen und freundlich hat er mit seinem Engagement vor Ort in Overberge, in zahlreichen Verbänden und Vereinen viele Menschen berührt.

Er hinterlässt als Mensch und Ratsvertreter, Ortsvereinsvorsitzender und Ortsvorsteher zweifelsfrei eine große Lücke, die bleiben wird, die wir spüren werden. Diese Lücke werden wir mit ganz vielen persönlichen Gedanken an ihn füllen, die uns bleiben und trösten.

Erschüttert fühlen wir in dieser schweren Zeit mit Susanne, Sebastian und Hilde Reichelt als Familie. Wir wünschen Euch viel Kraft für die kommenden Veränderungen in Eurem Leben und Menschen an der Seite, die Euch stützen und Kraft geben können.

Uwe – ein letztes Mal sagen wir dir „Freundschaft und Glück auf“!

 

Andre Rocholl

(Stadtverbandsvorsitzender)

 

Bernd Schäfer

(Fraktionsvorsitzender)

Ostergruß 2020

Wir wünschen schöne und sonnige Osterfeiertage 2020.

Mögen sie auch in der derzeiten Situation Entspannung und Zufriedenheit mit sich bringen.

Gemeinsam werden wir diese schwierige Corona-Zeit überstehen.

Hilfe in Corona-Zeiten

06.04.2020 Mit diesem Beitrag möchten wir auf aktuelle Informations-, Hilfs- und Unterstützungsangebote auf verschiedenen Ebenen aufmerksam machen:

 

Ausführliche Informationen zum Corona-Virus und zu Hilfsangeboten auf lokaler Ebene sind auf der Internetseite der Stadt Bergkamen zu finden: https://www.bergkamen.de/informationen-zum-corona-virus.html

 

Informationen der SPD NRW zum Corona-Virus: https://www.nrwspd.de/informationen-zum-corona-virus/

 

Bundesweit gültige Hilfsangebote und Informationen der Bundes-SPD zum Corona-Virus sind hier gebündelt: https://www.spd.de/aktuelles/corona/hilfsangebote/?fbclid=IwAR2_MqnPk_Say9WNmrPDcvht7ExknShALI0NAwzrbkmIebEATPhUj6HjfbU

 

Offizielle Informationen des Robert-Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

 

Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal neben den Beschäftigten im Gesundheitswesen auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Verwaltungen auf kommunaler und überregionaler Ebene bedanken, die schnell und flexibel auf die außergewöhnliche Situation reagieren.

 

Selbstverständlich sind wir als SPD vor Ort für Gespräche, bei Fragen und bei Sorgen auch während der Corona-Krise ansprechbar. Sie erreichen uns aktuell telefonisch und per E-Mail unter den auf dieser Seite bekannt gemachten Telefonnummern und E-Mail-Adresssen.

Ostereieraktion der SPD muss in diesem Jahr ausfallen

02.04.2020 In den vergangenen Jahren war es gute Tradition der SPD, in den Tagen vor Ostern in den einzelnen Ortsteilen rote Ostereier an die Bürgerinnen und Bürger zu verteilen und dabei für persönliche Gespräche zur Verfügung zu stehen. „In diesem Jahr muss die Aktion wegen der Covid-19-Ansteckungsgefahr leider ausfallen. Die Ostergrüße der SPD kamen in den letzten Jahren sehr gut an. Daher möchten wir auch in Zukunft an dieser Tradition festhalten.“, so Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer.

Corona: Keine Sitzungen bis 19.04.2020 – SPD auch in der Krise erreichbar

17.03.2020. Bis einschließlich 19.04.2020 finden keine offiziellen Rats- und Ausschusssitzungen statt. Unsere Fraktion berät sich aktuell telefonisch und per E-Mail. Die öffentliche Daseisvorsorge muss gerade jetzt weiterhin funktionieren – wenn auch unter veränderten Bedingungen. Ausführliche und aktuelle Informationen sind auf der Internetseite der Stadt Bergkamen unter https://www.bergkamen.de/informationen-zum-corona-virus.html zu finden.

Die Bergkamener SPD-Fraktion ist auch und gerade während der Corona-Krise telefonisch und per E-Mail unter erreichbar.

 

Foto: Krisenstab der Stadt Bergkamen unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden.

Bernd Schäfer: Jetzt sind Nächstenliebe, Solidarität und eine starke Zivilgesellschaft gefragt!

13.03.2020 „Ich unterstütze alle Aktionen, die dazu beitragen, eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und Risikopersonen zu schützen. Dazu gehört:
– Nachbarschaftshilfe
– Einkäufe, Rezept- und Apothekengänge für Betroffene und für Menschen aus der Risikogruppe übernehmen
– strikte Einhaltung von Hygienemaßnahmen durch alle

Ich bin dabei und hoffe, dass sich viele Bergkamener beteiligen! Passt auf euch auf und bleibt gesund!

Mein ganz besonderer Respekt und Dank gilt allen Menschen, die im Gesundheitswesen tätig sind und im Moment großartige Arbeit leisten.“

 

Bernd Schäfer auf Facebook: https://www.facebook.com/bernd.schaefer.bergkamen

Frühlingsempfang am 22.03. abgesagt wegen Corona-Virus

12.03.2020 Lieber eine Veranstaltung weniger und alle gesund als umgekehrt.

Aus Verantwortung gegenüber unseren Gästen und allen, die es schlimmer treffen kann als uns selbst haben wir beschlossen, den diesjährigen SPD-Frühlingsempfang am 22.03. abzusagen. Wir hoffen, die Veranstaltung zu einem späteren Termin im Jahr nachholen zu können.

Bei der Entscheidung haben wir uns von den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts leiten lassen. Die Empfehlungen besagen unter anderem, dass man auf alle Veranstaltungen verzichten sollte, die nicht unbedingt lebensnotwendig sind. Gerade auch vor dem Hintergrund erster bestätigter Infektionen in Bergkamen sollte jeder dabei mithelfen, weitere Ansteckungen zu verlangsamen. Hier sehen wir uns in der Pflicht, mit gutem Beispiel voranzugehen. Wir müssen fest davon ausgehen, dass auch einige von denen, die gerne gekommen wären, Personen in ihrem familiären Umfeld haben, die zur absoluten Risikogruppe gehören.

Wir bitten um Verständnis für die Absage zum jetzigen Zeitpunkt.