Stadtbildpflege – Mehr Sauberkeit und gepflegtes Grün im Stadtgebiet
Heute hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 unserem Antrag zur Stadtbildpflege einstimmig zugestimmt. Hier finden Sie den vollständigen Antragstext zum Nachlesen:
Antrag:
Der Rat der Stadt Bergkamen beauftragt die Verwaltung, ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Stadtreinigung und der Grünflächenpflege zu erstellen. Hierbei sollen auch stadtbildprägende Flächen anderer öffentlich-rechtlicher Baulastträger in die Gesamtbetrachtung einbezogen werden, ggf. mit entsprechender Kostenregelung. Dazu sind im Produkthaushalt 2020/2021 pro Jahr zusätzlich 200.000 Euro für Personalkosten und 50.000 Euro in 2020 für bewegliches Anlagevermögen des BBH zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Zur Verbesserung der Stadtsauberkeit und der Grünflächenpflegeoptimierung im gesamten Stadtgebiet bitten wir um Erstellung eines Gesamtkonzeptes Stadtbildpflege.
Ziel ist die Sicherstellung eines dauerhaft höheren Pflegestandards.
Seit Gründung des Baubetriebshofes ist das Personal – auch vor dem Hintergrund verschiedener Haushaltssicherungskonzepte in der Vergangenheit – kontinuierlich reduziert worden. Gleichzeitig sind neue Aufgaben im Rahmen der Grünpflege hinzugekommen, unter anderem durch neue Wohngebiete. Aus den genannten Gründen ist inzwischen eine Schmerzgrenze in der Grünpflege deutlich erreicht.
Die Grünpflege und die Stadtreinigung sind durch die städtischen Betriebe Baubetriebshof und Entsorgungsbetrieb zu stabilisieren, Reinigungs- und Pflegeintervalle zu intensivieren und nach Möglichkeit zu erweitern.
Von einem Gesamtkonzept Stadtbildpflege versprechen wir uns einen kommunalen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger gleich in mehrfacher Hinsicht:
Neben der nachhaltigen Planung und Pflege von Grünanlagen ist unter anderem auch die sinnvolle Anordnung und Bewirtschaftung von Abfalleimern neu zu überdenken und zu konzeptionieren. Hierbei sollen die Bedarfe nach Abfalleimern erfasst und ggf. die Standorte und Leerungsintervalle angepasst werden.
Ebenfalls ist eine Überplanung der städtischen Grünflächen geeignet, positive Effekte für das Klima, insbesondere das Mikroklima direkt vor Ort zu erzielen. So sind nachhaltig geplante und angelegte Grünflächen geeignet, Temperaturextreme zu bekämpfen, für Frischluft zu sorgen und die Artenvielfalt zu sichern. Außerdem bietet das städtische Grün wertvolle Flächen für Freizeit, Bewegung, Sport, Erholung und Regeneration.
Weiter können in diesem Zusammenhang auch Stellen angeboten werden, welche die Förderkriterien des Programms „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ erfüllen. Ziel des Programms ist es, Plätze für Langzeitarbeitslose zur Verfügung zu stellen, sodass sie einer geregelten Arbeit nachgehen und für sich selbst sorgen können. Damit einher gehen auch eine verbesserte Würde und deutlich erhöhte Teilhabechancen insgesamt für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programms.
Das Ergebnis der Planung zum Gesamtkonzept Stadtbildpflege ist im kommenden Jahr in den zuständigen Fachausschüssen für Stadtentwicklung, Strutkturwandel und Wirtschaftsförderung sowie für Umwelt, Bauen und Verkehr vorzustellen.
