Plädoyer für den Euro

DerWesten, 16.01.2011
von Vanesse Biermann

SPD hält nichts vom Schäuble-Vorschlag

Bergkamen, DerWesten 18.11.2010

SPD Bergkamen stellt den Handlungsrahmen vor

„GUT FÜR BERGKAMEN.“ – so betitelt die Bergkamener SPD ihren Handlungsrahmen für die anstehende Legislaturperiode 2009-2014.

In der Stadtverbandskonferenz am Montag, 29. Juni 2009 um 19.00 Uhr in der Schützenheide werden die Delegierten über den Programmentwurf beraten. Interessierte Mitglieder der SPD sind ebenso zur Diskussion eingeladen.

„Bergkamen ist eine Stadt, in der es sich lohnt zu wohnen, zu arbeiten und zu leben“ – das ist die Prämisse und das muss der Maßstab sein, an dem sich alle Beratungen und Entscheidungen zu orientieren haben.

Das klingt zunächst nach allgemeinem Politikgerede – aber die SPD in Bergkamen will es nicht bei diesem Schlagwort belassen. Die Ziele für die nächste Wahlperiode werden klar formuliert und so finden sich zu vielen Themen Aussagen, die mit einem eindeutigen „wir wollen“ beginnen.

Vieles konnte erreicht werden, vieles ist zu tun. Der Strukturwandel ist längst nicht abgeschlossen und die Herausforderungen entwickeln sich mit den sich verändernden Wünschen und Bedingungen aller Einwohnerinnen und Einwohner. Dabei wird es der SPD weiterhin wichtig bleiben, sich um die Schwachen zu kümmern. „Gerade Menschen, die aus welchem Grund auch immer nicht in der 1. Reihe stehen und nicht die lauteste Stimme haben, müssen sich auf uns verlassen können“ – so der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer. „Jüngst las ich, dass die Einkommenssteuereinnahmen der Stadt Bergkamen wegen der einseitigen Wohnungsbaupolitik mit einem hohen Anteil an sozialem Wohnungsbau unterdurchschnittlich sei. Übersetzt muss das ja wohl heißen, dass Familien und Menschen mit geringem Einkommen – dazu können Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Menschen mit Handicap zählen -  Schuld daran sind, dass der Stadt die Einnahmen fehlen“ so Bernd Schäfer weiter.  Solche Schuldzuweisungen sind nicht zielführend und widersprechen auch sozialdemokratischen Grundwerten. „Natürlich müssen wir uns kümmern, dass die Stadtentwicklung den kleinen wie den großen Geldbeutel berücksichtigt, natürlich unterstützen und gestalten wir kompetent solche Vorhaben, die mit Investitionen in dieser Stadt verbunden sind – aber wir dürfen nie die Menschen in ihrer Vielfalt aus dem Blick lassen und wollen, dass starke Schultern etwas mehr tragen als schwache Schultern. Mutige Entscheidungen in schwierigen Zeiten zum Wohl der Menschen treffen – das wird der Auftrag für die nächste Zukunft sein.“

Nachdem das Programm verabschiedet worden ist, kann es auf der Internetseite www.spd-bergkamen.de eingesehen werden.

Einladung zum Pressegespräch

Neue Webpräsenz der SPD Bergkamen

Sehr geehrte Damen und Herren,

 der SPD Stadtverband Bergkamen möchte Ihnen am 22.04.2009, um 12.30 Uhr, im SPD Fraktionsbüro (Ratstrakt) die neue Webpräsenz der SPD Bergkamen präsentieren. Warum der Auftritt überarbeitet wurde und welche Neuigkeiten es gibt, wollen Ihnen der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer und sein Stellvertreter, Thomas Semmelmann, sagen. Natürlich stehen sie auch für weitere Fragen zur Verfügung. Unter www.spd-bergkamen.de können Sie sich vorab schon ein Bild von dem Auftritt machen.

Verhalten der CDU und FDP schädigt das Demokratieverständnis

Wenn es dem Stadtverbandsvorsitzenden der Bergkamener CDU, Marco Morton Pufke, wirklich darum geht, in Zukunft Europawahl und Kommunalwahl zusammenzulegen, dann wäre ein ordentliches Gesetzesvorhaben, verbunden mit dem Ziel einer Verkürzung der kommenden Wahlperiode, der richtige Weg. Tatsächlich geht es der Landesregierung nur darum, eine Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl zu verhindern, um eine niedrige Wahlbeteiligung zu erzielen. Um das hinzubekommen, soll am 30. August 2009 die Kommunalwahl. stattfinden. Dafür nimmt die Landesregierung zusätzliche Kosten in Höhe von über 40 Mio. Euro in Kauf, die nicht entstehen würden, wenn Kommunal- und Bundestagswahlen am 27. September 2009 parallel stattfinden würden. Errechnet wurden diese Zusatzkosten mittels Vollkostenrechnung vom Statistischen Ausschuss des Deutschen Städtetages. „Für die Stadt Bergkamen kostet dieser zusätzliche Termin 38.000 Euro“, ermittelte der Organisationsleiter Wahlen Thomas Hartl. Sogar der Pressesprecher des Innenministeriums rechnet mit „rund 1 Euro Zusatzkosten pro Wähler“. Aus gleicher Quelle soll die Zahl 0,34 Euro pro Wähler stammen, auf die sich Herr Pufke bei seiner Rechnung bezieht, mit dem Hinweis, dass alle anderen Zahlen aus der Luft gegriffen sind. „Dann wohl auch die des Pressesprechers aus dem Innenministerium“, merkte der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Schäfer süffisant an. „Oder hat Herr Pufke wie bei der Ermittlung der Zusatzkosten für den Stromlieferungsvertrag der GSW nur den falschen Multiplikator gewählt“, gab der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Thomas Semmelmann zu bedenken. Hier ging Herr Pufke nicht nur von falschen Zahlen aus, sondern unterstellte eine zehnjährige Laufzeit des Vertrages, die tatsächlich nur 3 Jahre beträgt. Es sei schon die Frage erlaubt, wer tatsächlich Zahlen aus der Luft greift. Weiterhin fügt der Stadtverbandsvorsitzende der CDU als Argument an, dass bei einer Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl die bundespolitischen Themen die Kommunalpolitik überlagern würden. Anscheinend spielt ein solches Argument bei der Zusammenlegung mit der Europawahl wohl keine Rolle. Herr Pufke glaubt wohl, dass die Wählerinnen und Wähler nicht zwischen Themen der Kommunal- und Bundespolitik unterscheiden können. „Das ganze Vorgehen sowie die Argumentation der Landesregierung schädigt das Demokratieverständnis in unserem Land“, so Schäfer.  Die SPD Bergkamen begrüßt hingegen ebenso die Klage der NRW SPD und Grünen gegen den von der Landesregierung beschlossenen Wegfall der Stichwahl bei der Kommunalwahl. „Der beschlossene Verzicht auf einen  zweiten Wahlgang bei den Bürgermeister- und Landratswahlen schwäche die demokratische Legitimation der Gewählten“, gibt Schäfer zu bedenken.

Dialog vor Ort mit dem Ehrenamt

Am 16. Februar 2009 um 19.00 Uhr findet im Treffpunkt, Lessingstr. 2 in Bergkamen, die gemeinsame Veranstaltung des SPD Stadtverbandes und SPD Unterbezirks Unna „Dialog vor Ort“ statt. Thema des Abends ist das Ehrenamt.

Was bewegt die Menschen, sich ehrenamtlich zu betätigen? Wird mit dem Ehrenamt richtig umgegangen und wie kann die Situation der Ehrenamtlichen verbessert werden? Diese und andere Themen sollen in einer Diskussionsrunde und mit Interessierten erörtert werden. Als Gesprächspartner stehen zur Verfügung:

Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen,

Michael Makiolla, Landrat des Kreises Unna,

Brigitte Cziehso, Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion,

Johannes Hermann, Ehrenvorsitzender der AWO im Kreis Unna,

Dietmar Luft, Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr Bergkamen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Gesprächsrunde und Diskussion teilzunehmen.

Archiv

Hellweger Anzeiger vom 23. April 2009
Neuer Auftritt im Internet
HA Bergkamen, 23.April 2009

Hellweger Anzeiger vom 4. April 2009
Fronten verlaufen quer durch den Rat
HA Bergkamen, 4.April 2009

Hellweger Anzeiger vom 23. März 2009
"Wir haben das drauf" statt "yes we can"
HA Bergkamen, 23. März 2009

DerWesten vom 18.02.2009
Bergkamen ist keine "kalte Gesellschaft"
WR Bergkamen, 18.02.2009